Recht

Prof. Dr. iur. Jörg Zeller

Vertragsanwalt

Deinhardplatz 5
56068 Koblenz

Tel.: +49 641 97437-35
Fax: +49 641 97437-50
 

Aktuelles

In letzter Zeit häuften sich die Anfragen von SHK-Mitgliedsbetrieben, die von Inkassounternehmen mit vermeintlich attraktiven Angeboten gelockt werden sollen. Häufig erreicht uns dann gerade in aussichtslos erscheinenden Fällen die Frage, ob es nicht

sinnvoll wäre auf ein solches Inkassounternehmen zu vertrauen. Aus den hier vorliegenden Erkenntnissen, insbesondere den Berichten der…

Das Landgericht München hat kürzlich entschieden, dass ein abmahnfähiger Unterlassungsanspruch gegen Webseitenbetreiber besteht, wenn durch eine (dynamische) Einbindung von Google Fonts personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen weiterleitet werden. Der Einsatz von Google Fonts auf Webseiten könne nicht mehr auf die berechtigten Interessen des Webseitenbetreibers gemäß Art. 6 Abs. 1…

Die beiden AGB-Muster „Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge mit Verbrauchern (private Auftraggeber)“ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kaufverträge“ wurden überarbeitet und der aktuellen Rechtslage angepasst.

Wir empfehlen allen Mitgliedsbetrieben die Anpassung ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die aktuelle Rechtslage.

Zum Jahreswechsel 2021/2022 und dann später in 2022 stehen einige gesetzliche Neuregelungen im Verbraucherrecht an, die insbesondere im BGB-Kaufrecht zu teils tiefergehenden Änderungen führen.

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